Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeine Bestimmungen

§1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der impulsprojekte UG,

Anschrift:
Rittergasse 3E
94315 Straubing

Email:
[email protected]

(im Folgenden: ANBIETERIN) und dem Kunden.

(2) Die ANBIETERIN bietet über ihren Onlineshop die Lieferung von Horoskopen und esoterischen Inhalten an. Die ANBIETERIN erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die jederzeit auf dieser Website einsehbar sind und dem Kunden, im Falle eines Vertragsschlusses mit einer Email übersandt werden.

(3) Wichtiger Hinweis: Ein Horoskop oder eine Kartenlegung dient als Wegweiser. Wie der Kunde im Endeffekt mit den Prognosen der Anbieterin umgeht, liegt allein in seiner Entscheidungssphäre. Die ANBIETERIN übernimmt keine Haftung oder Verantwortung über von dem Kunden getroffene Entscheidungen, die sich auf die gelieferten Horoskope oder Kartenlegungen beziehen.

(4) Sollte der Kunde Anlass zu Beschwerden haben, kann er die ANBIETERIN unter der in Absatz 1 genannten Adresse oder E-Mail-Adresse kontaktieren.

§2 Vertragsschluss / Vertragssprache / Mitwirkungspflicht

(1) Die Präsentation der Waren insbesondere im Internet stellt noch kein bindendes Angebot der ANBIETERIN dar.

(2) Der Kunde kann aus dem Angebot beliebig aussuchen. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ wird der Kunde auf eine Seite weitergeleitet, in der er sich als Kunde registrieren kann, sofern er noch über keine Zugangsdaten verfügt oder sich als bestehender Kunde einloggen kann. Hierzu werden ein Benutzername samt Kennwort sowie die Kontaktdaten eingegeben. Nach erfolgter Registrierung und Bestätigung der Lieferadresse kann der Kunde die Versandart auswählen und erhält sodann Informationen zur Zahlungsart. Durch Anklicken des Buttons „WEITER“ wird der Kunde zu einer Seite weitergeleitet, auf der er nach Bestätigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der Informationen zum Widerrufsrecht eine Übersicht der Bestellung erhält. Durch Anklicken des Buttons „JETZT KAUFEN“ kann der Bestellvorgang abgeschlossen und eine verbindliche Bestellung abgegeben werden. Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden unmittelbar nach Abschluss des Bestellvorgangs angezeigt. Wir speichern Ihre Bestellung und die Ihrerseits eingegebenen Bestelldaten gemäß der anliegenden Datenschutzerklärung. Darüber hinaus bekommen Sie Ihre Bestelldaten auch per Email übersandt.

(3) Der Kunde wird über den Eingang der Bestellung per Email informiert. Diese Bestellbestätigung stellt zugleich auch die Annahme des Vertrages durch die ANBIETERIN dar.

(4) Sofern der Kunde für die auf seine persönliche Bedürfnisse zugeschnittenen Horoskope bei Vertragsschluss einen Fragenkatalog zu beantworten hat oder Daten zu übermitteln hat, verpflichtet sich der Kunde, die entsprechenden Angaben vollständig- und wahrheitsgemäß zu machen. Die ANBIETERIN ist nicht für die Richtigkeit dieser Angaben verantwortlich und übernimmt hierfür keine Verantwortung.

§3 Widerrufsbelehrung – kein Widerrufsrecht

Die Anbieterin weist ausdrücklich darauf hin, dass für auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnittenen Horoskope gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht besteht.

Gemäß der gesetzlichen Vorgabe des §312g Abs. 2 Nr. 1 BGB heißt es dort, dass Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, kein Widerrufsrecht besteht.

Die Erstellung des Horoskopes oder einer Kartenlegung ist nur unter Verwendung der persönlichen Daten des Kunden, nämlich seines Geburtstags, Geburtszeit und Geburtsort möglich, so dass die Horoskope der ANBIETERIN, die in Form von PDF-Formaten an die E-Mail-Adresse des Kunden oder per Post an die Postanschrift geliefert werden, auf ihn persönlich zugeschnitten sind.

Der Kunde wir im Rahmen des Bestellvorgangs ausdrücklich darüber informiert, dass ihm kein Widerrufsrecht zusteht und hat dies durch aktives Setzen eines Häkchens im Bestellvorgang zu bestätigen.

§ 4 Lieferbedingungen

(1) Die Lieferung erfolgt über die Bereitstellung des Horoskopes oder der Kartenlegung im geschützten Online-Bereich des Kunden, wobei der Kunde über die Bereitstellung jeweils per E-Mail informiert wird. Die Lieferung erfolgt innerhalb eines Werktages nach Erhalt der Zahlung. Die Frist beginnt bei Vorkasse durch Banküberweisung mit Erteilung des Zahlungsauftrages an das überweisende Kreditinstitut und bei allen anderen Zahlungsarten mit dem Vertragsschluss.

(2) Entstehen der ANBIETERIN aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.

§ 5 Zahlungsbedingungen

(1) Als Zahlungsmöglichkeit steht dem Kunden die Zahlung per Rechnung, Kreditkarte und PayPal zur Verfügung. Bei Bezahlung über die Zahlungsart „Zahlung per PayPal“ erfolgt eine Abtretung der Kaufpreisforderung an PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“). Die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten werden an PayPal übermittelt. Zum Zwecke der eigenen Bonitätsprüfung übermittelt PayPal Daten an Wirtschaftsauskunfteien (Auskunfteien) und erhält von diesen Auskünfte sowie ggf. Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren (Wahrscheinlichkeits- bzw. Score – Werte), in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Mit der Auswahl der genannten Zahlungsart erklärt der Kunde sich mit der Übermittlung der Daten an PayPal sowie der Durchführung von Bonitätsprüfungen einverstanden. Detaillierte Informationen hierzu und zu den eingesetzten Auskunfteien sind den Datenschutzbestimmungen von PayPal zu entnehmen, die Sie hier abrufen können.

(2) Alle Preise sind als Gesamtpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, jedoch zuzüglich etwaiger Versandkosten, zu verstehen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Das zu liefernde Horoskop oder die Kartenlegung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der ANBIETERIN.

§ 7 Mängelhaftung / Haftungsbeschränkung

(1) Dem Kunden steht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht zu. Hinsichtlich der Mängelhaftung gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit sich aus den nachfolgenden Haftungsbeschränkungen in Bezug auf Schadensersatz nichts anderes ergibt.

(2) Die ANBIETERIN haftet -mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Übergabe und Übereignung der Ware) – nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.

(3) Die Haftung ist -außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Übergabe und Übereignung der Horoskope oder Kartenlegung ) – der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.

(4) Die Haftungsbegrenzung der Absätze 1 und 2 gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen der ANBIETERIN.

§ 8 Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter www.ec.europa.eu/consumers/odr

§ 9 Datenschutzerklärung

(1) Nachfolgend ist die Datenschutzerklärung der ANBIETERIN zu finden.

(2) Sie können unsere Website anonym besuchen, bei jedem Webseitenzugriff übermittelt ihr Internet-Browser zwar standartmäßig folgende Daten an unseren Webserver: das Datum und die Uhrzeit des Zugriffs, die Absender IP-Adresse, die angefragte Ressource, die http-Methode sowie den http-User-Agent-Header. Unser Webserver speichert diese Daten jedoch getrennt von anderen Daten, eine Zuordnung dieser Daten zu einer bestimmten Person ist uns dabei nicht möglich. Nach einer anonymen Auswertung zu statistischen Zwecken werden diesen Daten unmittelbar gelöscht.

(3) Die ANBIETERIN setzt Cookies ein, um Anfragen und Anforderungen des Interessenten zuordnen zu können. Durch Cookies wird die ANBIETERIN in die Lage versetzt, die Häufigkeit von Seitenaufrufen und die allgemeine Navigation zu messen. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Computersystem abgelegt werden. Wir weisen Sie darauf hin, dass einige dieser Cookies von unserem Server auf Ihr Computersystem überspielt werden, wobei es sich dabei meist um so genannte „Session-Cookies“ handelt. „Session-Cookies“ zeichnen sich dadurch aus, dass diese automatisch nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht werden. Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Computersystem und ermöglichen es uns, Ihr Computersystem bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies). Selbstverständlich können Sie Cookies jederzeit ablehnen, sofern Ihr Browser dies zulässt. Bitte beachten Sie, dass bestimmte Funktionen dieser Website möglicherweise nicht oder nur eingeschränkt genutzt werden können, wenn Ihr Browser so eingestellt ist, dass keine Cookies (unserer Website) angenommen werden.

(4) Personenbezogene Daten werden nur erhoben, soweit der Kunde diese im Rahmen des Bestell- oder Registrierungsvorgangs freiwillig mitteilt. Die ANBIETERIN verwendet die übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Überweisungsdaten) ohne gesonderte ausdrückliche Einwilligung gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts ausschließlich zum Zwecke der Erfüllung des Vertrages.

(5) Zu dem Zweck der Vertragserfüllung, z.B. der Lieferung des Horoskopes auf dem Postweg werden die personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte, wie z.B. den Lieferanten weitergeleitet, soweit dies zur Erfüllung der oben genannten vertragsgemäßen Pflichten notwendig ist.

(6) Mit der vollständigen Abwicklung des Vertrages, wozu auch die vollständige Zahlung der vereinbarten Entgelte gehört, werden die Daten des Kunden gelöscht. Daten, die aus steuer- oder handelsrechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen, werden nach Abwicklung des Vertrages gesperrt, sofern der Kunde nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten eingewilligt hat.

(7) Der Kunde ist jederzeit berechtigt, unentgeltlich Auskunft zur seinen Daten sowie Änderung, Sperrung oder Löschung seiner Daten zu verlangen. Sofern der Kunde weitere Informationen über die Speicherung seiner personenbezogenen Daten wünscht oder die Löschung, Sperrung oder Änderung der Daten des Interessenten gewünscht wird, steht ein Support unter der E-Mail-Adresse: [email protected] oder unter der in § 1 genannten Postanschrift zur Verfügung.

(8) Diese Datenschutzerklärung ist jederzeit auf der Website der ANBIETERIN einsehbar und abrufbar.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Vertragssprache ist Deutsch.

Besondere Bestimmungen für den Abschluss von Abonnements

§ 1 Laufzeit und Kündigung

(1) Verträge über Print-Abos und eAbos beginnen mit Zustandekommen des Vertrags und laufen, soweit nicht abweichend in der Bestellmaske angegeben, ohne feste zeitliche Befristung. Sie enden jedoch in jedem Fall automatisch, falls die ANBIETERIN den betreffenden Titel einstellt. In diesem Fall endet die Verpflichtung der ANBIETERIN mit Auslieferung bzw. Bereitstellung der letzten verfügbaren Ausgabe des Horoskopes.

(2) Soweit in der Bestellmaske nicht abweichend angegeben, sind die berechtigt, die Abonnements mit einer Frist von einer Woche zum Ablauf ordentlich zu kündigen. Andernfalls verlängert sich das Abonnement entsprechend des vorher gebuchten Paketzeitraumes.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen bleibt unberührt.

(4) Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, wobei die Kündigung per E-Mail dem Schriftformerfordernis genügt

(5) Im Fall einer Beendigung eines mit einem Kunden bestehenden Dauerschuldverhältnisses wird die ANBIETERIN dem Kunden ggf. bereits geleistete Zahlungen anteilig erstatten, die auf einen Zeitraum entfällt, in dem der Vertrag beendet ist.

§ 2 Verweis auf die Allgemeinen Bestimmungen
Im Übrigen gelten die Regelungen der Allgemeinen Bestimmungen (I) auch auf die Abo-Verträge, sofern in § 1 keine abweichende Regelung getroffen wurde.